Allgemeine Geschäftsbedingungen

der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®)

Fassung vom 12.12.2020

1. Gegenstand des Vertrages

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) regeln die Erbringung von Beratungs-, Trainings- oder sonstigen Dienstleistungen aus dem Portfolio der Vertriebswerkstatt Zukunft® (https://vertriebswerkstattzukunft.de). Mit der rechtsverbindlichen Annahme durch Unterzeichnung des „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ durch den Auftraggeber, das per Post (an: brainjack® GmbH, Ehinger-Tor-Strasse 1, 88400 Biberach) oder als Farbbildkopie per e-Mail (an: buchung@brainjack.de) an uns eingesendet werden kann kann, erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) an.

2. Angebot zur Annahme und Vertragsschluss

Angaben zur Leistungserbringung und €-Werten in einem „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber die so gekennzeichnete Ausfertigung des „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ unterzeichnet an die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) zurückgibt und die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) dieses „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ schriftlich bestätigt hat. Mündliche und telefonische Aufträge bedürfen ebenso wie Ergänzungen und Änderungen bestehender Verträge und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen der schriftlichen Bestätigung durch die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®). Schriftlich dokumentiert wird Leistungsbeschreibung regelmäßig mit dem „Leistungsverzeichnis (Angebot)“.

3. Leistungsumfang, Mitwirkungspflicht des Auftraggebers, Datenaustausch

3.1 Den Leistungsumfang beschreibt das „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ in Verbindung mit den Anlagen, auf die im „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ konkret Bezug genommen wird.

3.2 Um einen nachhaltigen Erfolg sicherzustellen, ist die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich. Auf Anforderung der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) stellt der Auftraggeber alle zur Vorbereitung, Bearbeitung und Durchführung des Auftrages erforderlichen und geeigneten Unterlagen und Informationen zur Verfügung.

3.3 Die Bereitstellung von Daten erfolgt stets in elektronischer Form auf Kosten des Einreichers. Die Hereinnahme wird akzeptiert, bzw. die Lieferung von Daten erfolgt ausschließlich in aktuellen Versionen in MS Office- oder OpenSource-Dateiformaten, PDF und gängigen Bild-/Videodateiformaten. Wenn ein Dateiformat von der brainjack® GmbH nicht verarbeitet werden kann, so verpflichtet sich der Einreicher dazu, auf eigene Kosten in einem von der brainjack® GmbH verlangten Dateiformat zu liefern. Die papierhafte Lieferung von Daten kann von der brainjack® GmbH abgelehnt werden. Mit dem Datenverkehr können weitere Datendienstleister und Anbieter berührt werden, es gelten die Datenschutzbestimmungen der brainjack® GmbH, siehe 6.4.

3.3 Höhere Gewalt und unvorhersehbare Ereignisse befreien die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) im zeitlichen und sachlichen Umfang ihrer Wirkung von der Leistungsverpflichtung. Dies gilt nicht für solche Ereignisse, die durch die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) oder ihre Mitarbeiter/ Trainer/ Berater vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden.

4. Vergütung

4.1 Angaben über die Kosten (€-Werte) von Leistungen der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) verstehen sich jeweils zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

4.1.1 Der Begriff „Leistungstag/Tag“ beschreibt entweder einen ganzen Leistungstag ab drei Leistungsstunden oder einen halben Leistungstag bis drei Leistungsstunden.

4.2 Die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) behält sich vor, nach Eingang des unterzeichneten „Leistungsverzeichnis (Angebot)“ 40% des vereinbarten „Verrechnungswertes“ sofort in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus werden Teilleistungen jeweils sofort nach ihrer Erbringung abgerechnet. Die Vorauszahlung i.H.v 40% wird mit den Schlussrechnungen verrechnet. Im Fall einer Kündigung durch den Auftraggeber gilt Ziffer 7.1,ab). Die Rechnungen der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) sind 8 Tage nach Erhalt ohne Abzüge fällig.

5. Arbeitsunterlagen, Urheberrecht, Nutzungsrechte

5.1 Dem Auftraggeber wird von der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) für die Dauer der Leistungserbringung ein MS-Teams-Kanal eingerichtet, zu dem der Auftraggeber einen Gastzugang hat. Über diesen MS-Teams-Kanal werden der Datenaustausch und die Kommunikation erfolgen. Die Berechnung dafür erfolgt entsprechend den Vereinbarungen im „Leistungsverzeichnis (Angebot)“.

5.2 Das Urheberrecht sowie eventuelle sonstige gewerbliche Schutzrechte an allen Unterlagen und den darin niedergelegten Inhalten stehen ausschließlich der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) zu. Jede Form der Nutzung bedarf einer schriftlichen Zustimmung durch die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) oder dem Markeninhaber.

5.3 Der Auftraggeber tritt alle Rechte aus Forderungen aus der Nutzung für überlassene Inhalte an die brainjack® GmbH auf unbestimmte Zeit bis zu einem schriftlichen Widerruf ab. Der Auftraggeber verzichtet auf die Geltendmachung eigener Forderungen aus der Nutzung von überlassenen Inhalten.

5.4 Schulungsunterlagen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Teilnehmers bestimmt. Der Auftraggeber erwirbt an dem von der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) für den Auftraggeber und die Schulungsteilnehmer entwickelten und gestalteten Leistungsinhalt ein Nutzungsrecht nur für den persönlichen Gebrauch der jeweiligen Teilnehmer. Eine Übertragung des Nutzungsrechts auf Dritte ist weder dem Auftraggeber noch dem Teilnehmer gestattet. Jede Form der weiteren Nutzung nach der unmittelbar ersten Aushändigung bedarf einer zuvor zu treffender schriftlicher Zustimmung durch die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) oder dem Markeninhaber.

5.5 Alleiniger Markeninhaber der Marken CIP®, brainjack®, my winning spirit®, Track and Vision® und Vertriebswerkstatt Zukunft® ist Herr Ingo E. Christ, Ehinger-Tor-Strasse 1, D-88400 Biberach.

5.4 Jede, auch nur auszugsweise Vervielfältigung, Weitergabe oder Veröffentlichung von Inhalten und Unterlagen, egal in welcher Form, die dem Auftraggeber bzw. dem Teilnehmer zugänglich gemacht worden sind, ist nicht gestattet, es sei denn, dass vorab die schriftliche Zustimmung der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) oder dem Markeninhaber eingeholt wird. Ebenso bedarf die Weiterverwendung der überlassenen Inhalte aus einer Leistungserbringung, welche der Auftraggeber intern oder auf eigene Rechnung und ohne die weitere Beteiligung der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) durchführt, einer zuvor zu treffender ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung.

6. Geheimhaltung, Sicherung und Unabhängigkeit, Datenschutz

6.1 Über die, bei der Leistungserbringung für den Auftraggeber, erlangten Erkenntnisse über dessen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse wird die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) auch über die Dauer eines Vertragsverhältnisses hinaus Stillschweigen bewahren, es sei denn, es handelt sich um ein vom Gesetzgeber und dessen Institutionen ausgelöstes Verfahren.

6.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit von Mitarbeitern/Trainer der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) gefährden könnte. Dies gilt auch für Anstellungsangebote und für Angebote.

6.3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine substituierenden Aufträge an einen Trainer/Berater der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) während einer laufenden Leistungserbringung zu vereinbaren.

6.4 Die Daten einer Auftragserteilung werden unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen von der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) elektronisch gespeichert. Es gelten die Datenschutzbestimmungen der brainjack® GmbH (https://brainjack.biz/datenschutz).

6.5 Die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) ist berechtigt, den Namen des Auftraggebers und das Trainings-/Beratungsthema in ihrer Referenzliste zu führen.

6.6 Die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) ist berechtigt, die bei Erbringung ihrer Leistungen gegenüber dem Auftraggeber gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in allgemeiner Form und ohne Nennung des Auftraggebers für ihre weitere Geschäftstätigkeit zu verwenden.

7. Kündigung, Annahmeverzug

7.1 Kündigung

a) Kündigung durch den Auftraggeber

aa) Bei Kündigung einer Leistung im Zeitraum einer Leistungserbringung, also ab dem ersten erbrachten Leistungstag, behält die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) den Anspruch auf volle Vergütung der vereinbarten €-Werte aus dem „Leistungsverzeichnis (Angebot zur Annahme)“.

ab) Wird vor Beginn einer Leistungserbringung, also vor dem ersten erbrachten Leistungstag, seitens des Auftraggebers gekündigt, berechnet die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) den nachgewiesenen konkreten Schaden in voller Höhe, mindestens jedoch die vorausgezahlten 40% des Verrechnungswertes (vergl. Ziffer).

b) Kündigung durch den Auftraggeber aus wichtigem Grund. Bei Kündigung des Auftraggebers aus einem wichtigen Grund, den die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) zu vertreten hat, hat die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) nur Anspruch auf Honorierung ihrer bis zum Zugang der Kündigung erbrachten Leistungen. Für eventuelle Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gilt die Ziff. 8.

c) Kündigt die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) aus einem wichtigen Grund, den der Auftraggeber zu vertreten hat, gilt 7 aa) entsprechend. Eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) bleiben vorbehalten.

d) Für den Zeitpunkt der Wirksamkeit einer Kündigung ist deren Eingang per Post oder per Mail (an: buchung@brainjack.de) bei der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®)) maßgeblich.

7.2 Im Falle des Annahmeverzugs des Auftraggebers oder der Nichterfüllung oder des Verzugs bei der erforderlichen Mitwirkung des Auftraggebers ist die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Obige Ziff. 7.1 c) gilt dann entsprechend. Unabhängig davon hat die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) Anspruch auf Ersatz der ihr dadurch etwa entstehenden Mehraufwendungen. Dies gilt auch dann, wenn die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) keine Kündigung ausspricht.

8. Rücktrittsvorbehalt/Zeitliche Verschiebung

8.1 Die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) ist berechtigt, die Leistungserbringung abzusagen, wenn die vereinbarte Teilnehmerzahl nicht erreicht wird oder sich sonstige für die Leistungserbringung wesentliche Bedingungen ändern. Bereits bezahlte Gebühren werden in diesen Fällen abzüglich nachweislich entstandener Kosten zurückerstattet.

8.2 Kann die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) eine Leistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt erbringen, wird die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) mit dem Auftraggeber eine neue Terminvereinbarung treffen.

8.3 Der Auftraggeber kann nur dann Ansprüche aus gekündigten Leistungserbringungen geltend machen, wenn er einen konkreten Schaden nachweisen kann. Hochrechnungen aus der beabsichtigten Leistungserbringung mit angenommenen, zukünftigen Werten sind ausgeschlossen.

9. Haftung

Ansprüche des Auftraggebers oder der Teilnehmer aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) oder deren Mitarbeiter/Berater/ Trainer vor. Dies gilt insbesondere auch für eine Haftung für Folgeschäden. Generell ist die Haftung der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) auf solch unmittelbare oder mittelbare Schäden beschränkt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbar waren

10. Übertragbarkeit der Rechte, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Auftraggeber kann seine Rechte aus einem mit der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) geschlossenen Vertrag nicht auf Dritte übertragen, es sei denn, dass die brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) dem schriftlich zustimmt. Die Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen der brainjack® GmbH (für Leistungen der Vertriebswerkstatt Zukunft®) ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen möglich.

11. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel

11.1 Gerichtsstand ist Berlin.

11.2 Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden, soweit nicht für Teilbereiche zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.

11.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck am nächsten kommt.——————————–

Biberach, den 12.12.2020

brainjack GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Ingo E. Christ
Sitz der Gesellschaft: D-88400 Biberach an der Riss, Ehinger-Tor-Strasse 1,
Amtsgericht Ulm, HRB 737496